Aus dem Kreis
16.01.2012
Wahlkreis
rga.online: Bundestagspräsident Norbert Lammert zu Gast
Die bekannten christdemokratischen Gesichter aus Oberberg waren dieses Mal fast nur Beiwerk. Denn zum Neujahrsempfang der CDU am Freitagabend im Bürgerhaus waren die Besucher gekommen, um Norbert Lammert zu hören, den Präsidenten des Deutschen Bundestags. mehr ...
13.01.2012
Wahlkreis
RP Online: Fröhlich feiern – aber Exzessen vorbeugen
Hückeswagen (RP). Trinkgelage unter freiem Himmel, verbunden mit Lärm, Rüpeleien, Gewalt und zurück bleibendem Müll: Vor zwei Jahren war das in Hückeswagen ein heiß diskutiertes Thema. Am Ende wurde nach Beschluss des Rates die "Straßenordnung" erlassen, in der auch ein Alkohol-Verbot enthalten ist. Für den Hückeswagener CDU-Landtagsabgeordneten Peter Biesenbach ist das ein zahnloser Tiger, denn: "Der Verordnung fehlt eine gesetzliche Grundlage, vor einem Verwaltungsgericht würde sie keinen Bestand haben", sagte Biesenbach gestern auf Anfrage der BM. mehr ...
08.01.2012
Wahlkreis
OBERBERG-AKTUELL: „Schulden mit Schulden bekämpfen – das geht nicht“
Gummersbach – Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble auf dem Neujahresempfang der oberbergischen CDU – Kreisvorsitzender Klaus-Peter Flosbach wird 60 Jahr alt. mehr ...
20.12.2011
Wahlkreis
Alles dicht – aber bürgerfreundlich - Gesetzentwurf von CDU und FDP behebt Remmel-Murks
Die Fraktionen von CDU und FDP im Düsseldorfer Landtag haben wie bereits angekündigt einen gemeinsamen Gesetzentwurf zur Änderung des Landeswassergesetzes vorgelegt, um die Dichtheit privater Abwasseranlagen sicherzustellen und auf eine neue bürger- und umweltfreundliche Gesetzesgrundlage zu stellen. mehr ...
08.12.2011
Wahlkreis
Das kommunale Herz kollabiert an der geplanten Hilfe der Landesregierung
„Einen Keil in die kommunale Familie zu treiben“, wirft die CDU-Landesfraktion SPD, FDP und Grünen im Düsseldorfer Landtag vor. Rot-Gelb-Grün hat heute in namentlicher Abstimmung das Gesetz zur Unterstützung 34 notleidender Kommunen durchgeboxt. Die CDU stimmte dagegen. mehr ...
05.12.2011
Wahlkreis
Stärkungspakt: Wenn sich der Vorsitzende der SGK in NRW beklagt, sollten bei Frau Kraft und Herrn Jäger alle Alarmglocken schrillen
“Stell Dir vor, das Land NRW legt einen Stärkungspakt vor, und keiner will ihn haben.
Selbst bei den eigenen Genossen ist das Vorzeigeprojekt der rot-grünen Landesregierung so beliebt wie abgestandenes Bier.
Nach der Kritik von Mülheims SPD-Oberbürgermeisterin Dagmar Mühlenfeld beschwert sich nun auch Gelsenkirchens SPD-Oberbürgermeister Frank Baranowski. Er beklagt, dass nur 34 Kommunen von der grün-roten Minderheitsregierung Hilfe erhalten sollen
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22.11.2011
Wahlkreis
rga.online: Peter Biesenbach las Kindern der KGS aus einem Kinderbuch vor
Weil es ihm Spaß machte und er die Eigenständigkeit der Schule unterstützt. Der CDU-Landtagsabgeordnete Peter Biesenbach kann lesen - und wie. mehr ...
16.11.2011
Wahlkreis
Peter Biesenbach macht mit beim Bundesweiten Vorlesetag
Am Bundesweiten Vorlesetag, dem 18. November 2011, lesen wieder zahlreiche Bücherfreunde und Prominente aus ihren Lieblingsbüchern vor. Mit dabei ist am 21. November 2011 auch der Landtagsabgeordnete Peter Biesenbach in Hückeswagen und Wipperfürth. mehr ...
11.11.2011
Wahlkreis
Wenn die Landesregierung ihr Konzept zur Unterstützung der Kommunen nicht grundlegend ändert, hat sie den Schuss nicht gehört
„Wenn die Landesregierung nach dieser Anhörung ihr Konzept zur Unterstützung der Kommunen bei der Haushaltskonsolidierung nicht grundlegend ändert, dann hat sie den Schuss nicht gehört.“ Das erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Peter Biesenbach, und der kommunalpolitische Sprecher der CDU im Düsseldorfer Landtag, Bodo Löttgen zur heutigen Expertenanhörung zum Rot/Grünen sog. “Stärkungspaktgesetz”. mehr ...
10.11.2011
Wahlkreis
Peter Biesenbach zu Besuch in der Agentur für Arbeit
Der oberbergische Landtagsabgeordnete Peter Biesenbach informierte sich am Donnerstag (10. November) bei dem Leiter der Agentur für Arbeit, Stefan Krause, über die aktuelle Situation auf dem Arbeitsmarkt der Region sowie das abgeschlossene Ausbildungsjahr 2010/2011.
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08.11.2011
Wahlkreis
rga-online: CDU-Kreisparteitags im Rader Bürgerhaus
Keine zwei Stunden dauerte es, da hatte Peter Biesenbach dem alten und neuen Kreisvorsitzenden Klaus-Peter Flosbach nicht nur persönlich, sondern auch noch auf seiner Internetseite gratuliert: Flosbach war am Samstag von den Delegierten des CDU-Kreisparteitags im Rader Bürgerhaus mit großer Mehrheit wiedergewählt worden. mehr ...
07.11.2011
Wahlkreis
RP Online: Flosbach bleibt CDU-Chef
Ohne Überraschungen verlief am Samstag der CDU-Kreisparteitag in Radevormwald. Klaus-Peter Flosbach wurde als Kreisvorsitzender bestätigt. Peter Biesenbach aus Hückeswagen bleibt einer seiner vier Stellvertreter. mehr ...
03.11.2011
Wahlkreis
Konzept der Zins- und Entschuldungshilfe der CDU leistet nachhaltige Hilfestellung und belastet abundante Kommunen nicht
„Die Kommunen brauchen Verlässlichkeit und Sicherheit. Sie brauchen Entlastung bei den Zinsen für ihre Kassenkredite. Und das betrifft alle Kommunen im Nothaushalt, in der Überschuldung und in der Haushaltssicherung. Das sind bei weitem mehr als nur die 34 Städte, denen der SPD-Kommunalminister helfen will. Deshalb springt das Konzept der Landesregierung zu kurz und ist untauglich.“ Das erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Peter Biesenbach, und der kommunalpolitische Sprecher der CDU im Düsseldorfer Landtag, Bodo Löttgen. mehr ...
21.10.2011
Wahlkreis
Modellrechnung nach Gutsherrenart treibt den Keil in die Spaltung der kommunalen Familie voran. So unseriös kann nur Rot/Grün!
Zur Vorlage der 1. Modellrechnung zum GFG 2012 erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Peter Biesenbach, und der kommunalpolitische Sprecher der Christdemokraten im Düsseldorfer Landtag mehr ...
15.10.2011
Wahlkreis
Hücki besucht Landtag in Düsseldorf
Vizepräsidentin des Landtages Carina Gödecke löst Versprechen ein mehr ...
14.10.2011
Wahlkreis
RP Online: Kampf ums Krankenhaus
Von zahlreichen Gesprächen auf verschiedenen Ebenen berichtete gestern Bürgermeister Dr. Josef Korsten, als er nach dem Stand der Suche nach einem neuen Träger für das Johanniter-Krankenhaus gefragt wurde. mehr ...
05.10.2011
Wahlkreis
KomPaSS II gibt den Kommunen Luft zum Atmen
„Man muss den Kommunen in Nordrhein-Westfalen auch Luft zum Atmen geben. Die Zinsen aus den Liquiditätskrediten nehmen ihnen diese Luft. Deshalb hat die CDU-Landtagsfraktion in ihrem KomPaSS II das Konzept einer Zins- und Entschuldungshilfe für überschuldete Kommunen, Kommunen im Nothaushalt oder in der Haushaltssicherung vorgelegt. Der Bund der Steuerzahler NRW betrachtet dagegen mehr ...
27.09.2011
Wahlkreis
Nachhaltig helfen statt erdrosseln.
CDU-Fraktion legt Konzept KomPAsS II vor: gerechte und transparente Zins- und Entschuldungshilfe für NRW-Kommunen mehr ...
26.09.2011
Wahlkreis
Senfkorn für Hoffnungslose
Hückeswagen (RP). Friedel Pfeiffer (76) ist mit dem Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet worden. Landrat Hagen Jobi übergab den Orden an den Gründer der Gefährdetenhilfe Scheideweg. mehr ...
20.09.2011
Wahlkreis
Stadtfinanzen: Bei Jäger wird es keine Gewinner, sondern nur Verlierer geben
„Ein Strohfeuer. Es verpufft, ohne eine nachhaltige Lösung zu bewirken.“ So bewertet Peter Biesenbach, stellvertretender Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, den heute vom Landeskabinett beschlossenen und von SPD-Kommunalminister Jäger vorgestellten Entwurf zur Unterstützung notleidender Kommunen. Dieser Entwurf pumpe Geld in leere Stadtsäckel, biete aber keinerlei Perspektiven zur Lösung der strukturellen Defizite in den Haushalten. mehr ...
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^ © 2005-2012 Peter Biesenbach - CDU Landtagsabgeordneter für Oberberg-Nord
