Anträge

08.12.2011

Anträge

Änderungsantrag zum Entwurf des Gesetzes zur Unterstützung der kommunalen Haushaltskonsolidierung im Rahmen des Stärkungspakts Stadtfinanzen -Stärkungspaktgesetz der Landesregierung (Drs. 15/2859)

08.12.2011

Anträge

Entschließungsantrag der Fraktion der CDU zum Antrag der Landesregierung auf Zustimmung zu einem Staatsvertrag gemäß Artikel 66 Satz 2 der Landesverfassung Fünfzehnter Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Fünfzehnter Rundfunkände

08.12.2011

Anträge

Nordrhein-Westfalen begrüßt die Initiative des Bundes für mehr Steuergerechtigkeit

05.12.2011

Anträge

Plant die Landesregierung ein zweites atomares Zwischenlager in Nordrhein-Westfalen?

30.11.2011

Anträge

Achtes Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes

29.11.2011

Anträge

RAG-Stiftung ist kein Ersatz für die wirtschaftspolitische Orientierungslosigkeit der Landesregierung

08.11.2011

Anträge

Mehr Informations- und Präventionsangebote zu den „Grauen Wölfen“

08.11.2011

Anträge

Landesregierung muss U3-Ausbau vorantreiben!

08.11.2011

Anträge

Weiterentwicklung des Adressraums im Internet - Unterstützung der Einführung der Top-Level-Domain „.nrw“

08.11.2011

Anträge

Landesregierung muss das Aktionsprogramm zur Stärkung der hausärztlichen Medi-zin und Versorgung in Nordrhein-Westfalen (Hausarztaktionsprogramm) fortschreiben

26.09.2011

Anträge

Nordrhein-Westfalen fällt mit neuer „Streichliste Straßenbau“ zurück in die Vergangenheit

20.09.2011

Anträge

Chaos bei der Beitragsfreiheit stoppen!

20.09.2011

Anträge

Nordrhein-Westfalen steht zum Erhalt der Arbeitsteilung Bonn/Berlin und zur Einhaltung des Berlin/Bonn-Gesetzes

20.09.2011

Anträge

Nordrhein-Westfalen duldet keine politisch motivierte Gewalt - Die brutalen Angriffe Linksautonomer auf die Polizei am 3. September 2011 in Dortmund sind durch nichts zu entschuldigen

20.09.2011

Anträge

Verbesserung der ambulanten medizinischen Versorgung in Nordrhein-Westfalen

20.09.2011

Anträge

Ärztliche Versorgung im ländlichen Raum sicherstellen - Medizinerausbildung in Ost-westfalen-Lippe voranbringen (Neudruck)

20.09.2011

Anträge

Gesetz zur Änderung des Ordnungsbehördengesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (OBG NRW)

06.09.2011

Anträge

Gesetz zur Weiterentwicklung der Schulstruktur in Nordrhein-Westfalen (6. Schulrechtsänderungsgesetz)

06.09.2011

Anträge

Gesetz zur Änderung der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen

12.07.2011

Anträge

Gesetz zur Änderung des § 13 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (Neudruck)

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Peter Biesenbach, MDL - Stark für Oberberg!